Warum diese Seite?

Als die Proteste gegen Stuttgart 21 Ende 2009 stärker wurden, habe ich mich intensiver mit dem Thema "Stuttgart 21" auseinandergesetzt, mittels diverser Medien: Zunächst die Lokalpresse, Websites von Befürwortern und Gegnern usw. Leider hatte ich das Gefühl, dass insbesondere Tageszeitungen eher oberflächlich berichten und oft nicht genügend in die Tiefe gehen. Inzwischen habe ich mit diversen Politikern, dem Projektbüro von Stuttgart 21, Ämtern und anderen Stellen kommuniziert und mir mein eigenes Bild über Stuttgart 21 gemacht. Ich möchte meine Erkenntnisse mittels dieser Seite teilen. Mehr über mich.

Montag, 7. November 2011

Volksabstimmung zu Stuttgart 21 und die Kampagnen

Die Volksabstimmung in Baden-Württemberg zu Stuttgart 21 am 27. November 2011 rückt näher. Seit einigen Tagen sind auch immer mehr Plakate der Befürworter und Gegner von Stuttgart 21 am Straßenrand zu sehen - ein Wahlkampf im Kleinen. Was sind die Kernaussagen der Plakate?

Die Kampagne für Stuttgart 21


S21-Befürworterplakat "Weiter Ärgern oder fertig bauen"

Mit dem Plakat "Weiter Ärgern oder fertig bauen" wird suggeriert der neue Bahnhof wäre kurz vor der Fertigstellung. Dabei wurde bisher noch nichts Neues gebaut. Die bisherigen Baumaßnahmen haben viel mehr vorbereitenden Charakter, so z.B. provisorische Verlegung des Gleisvorfeldes und der Bahnsteige im Kopfbahnhof, Grundwassermanagement, Abriss Nordflügel etc. Mit "Weiter Ärgern" sollen wohl die Mitbürger angesprochen werden, die immer wieder im Stau stehen, weil engagierte Bürger auf die Straße gehen, denen aber eigentlich derr Bahnhof eher egal ist.


S21-Befürworterplakat "Für Stuttgart 21 heißt: NEIN beim Volksentscheid"

Bei der Volksabstimmung wird ja nicht direkt über den Bahnhofsneubau abgestimmt, sondern vielmehr über den Ausstieg des Landes aus der Finanzierung von S21. Die Befürworterkampagne hat hier lediglich das Ziel Ihren Anhängern klar zu machen, dass sie gegen das Austiegsgesetz und somit mit 'Nein' stimmen sollen. Korrekterweise muss es übrigens Volksabstimmung heißen und nicht Volksentscheid, zumindest kennt die Verfassung von Baden-Württemberg nur eine "Volkabstimmung".


S21-Befürworterplakat "1,5 Milliarden für den Ausstieg verschwenden"

Das dritte Befürworterplakat führt die umstrittenen Ausstiegskosten auf. Umstritten sind die Ausstiegskosten nicht nur wegen der fehlenden Transparenz. Es ist auch ein Frage des Standunktes, was ein Ausstieg wirklich kostet, selbst wenn aus Sicht der Bahn Ausstiegskosten in Höhe von 1,5, Mrd. Euro zutreffen, sind das nicht gleichzeitig 1,5 Mrd. Eur für den Steuerzahler. Knapp 800 Mio. Euro, also über die Hälfte entfallen auf die Rückabwicklung des Grundstückerwerbs des Bahnhofsvorfeldes durch die Stadt Stuttgart von der Bahn inkl. der für diesen Fall vereinbarten Zinszahlungen. Und diese kommen direkt dem Stuerzahler wieder zu gute. Dazu kommt eine weiterere Rückerstattung von weit über 100 Mio. Euro an die Flughafengesellschaft. Die Flughafengesellschaft gehört dem Land und der Stadt, auch hier sind die Steuerzahler wiederum die Profiteure.


Die Kampagne gegen Stuttgart 21

S21-Gegnerplakat: Kosten

Eines der Hauptargumente der S21-Gegner sind die hohen Kosten, die wenn man den aktuellen Medienberichten Glauben schenkt nie transparent kommuniziert wurden oder gar bewußt der Öffentlichkeit und den Parlamenten vorenthalten wurden.


S21-Gegnerplakat: Verkehr

Das zweite Plakat widmet sich dem Verkehr und greift auf, dass der Nutzen von S21 für den Bahnverkehr im Großraum Stuttgart und im Land kaum im Verhältnis zu den Kosten steht. Insbesondere Landesteile, die etwas weiter von Stuttgart entfernt sind, profitieren nur sehr gering von Stuttgart 21 und leiden gegebenenfalls durch das Zurückstellen anderer Bahnprojekte.


S21-Gegnerplakat: Umwelt

Das dritte Plakat greift Umwelt- und Denkmalschutz auf. Für viele Gegner von Stuttgart 21 ist das denkmalgeschützte Bahnhohsgebäude von Bonatz genauso schützenswert wie das Stuttgarter Mineralwasser und die Bäume im Schloßgarten bzw. das Ökosystem dessen Teil sie sind.


S21-Gegnerplakat: Demokratie

Das letzte Plakat schließlich greift die Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie auf. Die Proteste der Gegener haben sicherlich bei vielen - nicht bei allen - Politikern im Land zumindest ein Umdenken angeregt, weg von der Bastapolitik hin zu einer Bürgerbeteiligung.


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