Stuttgart 21 Pro und Contra: Finanzierungsverträge zu Stuttgart 21 verfassungswidrig?

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Als die Proteste gegen Stuttgart 21 Ende 2009 stärker wurden, habe ich mich intensiver mit dem Thema "Stuttgart 21" auseinandergesetzt, mittels diverser Medien: Zunächst die Lokalpresse, Websites von Befürwortern und Gegnern usw. Leider hatte ich das Gefühl, dass insbesondere Tageszeitungen eher oberflächlich berichten und oft nicht genügend in die Tiefe gehen. Inzwischen habe ich mit diversen Politikern, dem Projektbüro von Stuttgart 21, Ämtern und anderen Stellen kommuniziert und mir mein eigenes Bild über Stuttgart 21 gemacht. Ich möchte meine Erkenntnisse mittels dieser Seite teilen. Mehr über mich.

Samstag, 20. August 2011

Finanzierungsverträge zu Stuttgart 21 verfassungswidrig?

In der Süddeutschen Zeitung hat der renommierte Verfassungsrechtler Hans Meyer (von 1996 bis 2000 Präsident der Humboldt-Universität in Berlin) die Finanzierungsverträge zu Stuttgart 21 unter die Lupe genommen. Seit einer Grundgesetzänderung im Jahre 1969 ist es verboten, dass der Bund Landesaufgaben und die Länder Bundesaufgaben bezahlen. Aber genau das passiert bei Stuttgart 21.

Zum Artikel in der Süddeutschen Zeitung.